Glossar

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

Der Jugendschutz in den Medien wurde in Deutschland im Jahr 2002 aus dem Rundfunkstaatsvertrag in einen eigenständigen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ausgegliedert. Der erste Staatsvertrag zum Jugendmedienschutz trat am 1. April 2003 in Kraft. Als Kontrollorgane zur Einhaltung der dort verankerten Regelungen wurden die Landesmedienanstalten sowie die Kommission für Jugendmedienschutz bestimmt.

Welche Regelungen enthält der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag?

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag schließt die Lücken, die aktuell noch im Jugendschutzgesetz bestehen. Dort fehlen beispielsweise die Telemedien, zu denen auch das Internet gehört. Für die Betreiber von Websites in Form von Download- und Streaming-Portalen spielen vor allem die im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag verankerten Regelungen zur Kennzeichnungspflicht eine wichtige Rolle. So dürfen Inhalte mit Altersbeschränkungen auch wirklich nur den Nutzern zugänglich gemacht werden, die das erforderliche Mindestalter besitzen. Den Betreiber der Portale wird dadurch eine Kontrollpflicht auferlegt, wobei es jedoch keine konkreten Forderungen hinsichtlich der technischen Umsetzung gibt.

Welche Inhalte von Websites sind vom Jugendmedienschutz-Staatsvertrag betroffen?

Onlineshops müssen im weitesten Sinne ebenfalls zur Kategorie Teleshopping gerechnet werden. Das bedeutet für die Praxis, dass auch dort verhindert werden muss, dass Jugendliche beispielsweise Games kaufen können, bei denen sie das erforderliche Mindestalter noch nicht erreicht haben. Dabei unterscheidet der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in den Paragrafen 4 und 5 in unzulässige und die Entwicklung beeinträchtigende Angebote. Grundsätzlich geht es darum, den Jugendlichen den Zugang zu allen Inhalten im Internet zu versperren, von denen ihre Erziehung oder Entwicklung beeinträchtigt werden könnte. Im Jahr 2010 sollte eine Novellierung dafür sorgen, dass sämtliche Websites mit einer Alterkennung versehen werden müssen. Doch diese Bestrebungen konnten nicht in einer Änderung zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag verankert werden.


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